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Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans und der Satzung über örtliche Bauvorschriften „Rühle-Gelände“ in Korntal-Münchingen, Stadtteil Kallenberg

(Vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB)

Einleitung des Verfahrens und öffentliche Auslegung der Aufhebungssatzung

Der Gemeinderat der Stadt Korntal-Münchingen hat am 07.02.2019 in öffentlicher Sitzung beschlossen, das Verfahren zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans und der Satzung über örtliche Bauvorschriften „Rühle-Gelände“ (in Kraft getreten am 30.07.2009) in Korntal-Münchingen, Stadtteil Kallenberg, einzuleiten und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Wesentliches Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplan war, die planungsrechtliche Voraussetzungen für die Errichtung eines Hotels auf dem ehemaligen Gärtnereigelände „Rühle“ zu schaffen, das Vorhaben wurde jedoch nicht realisiert. Gemäß § 12 Abs. 6 Satz 1 BauGB sollen vorhabenbezogene Bebauungspläne aufgehoben werden, wenn der Vorhaben- und Erschließungsplan nicht innerhalb der vereinbarten Frist durchgeführt wird. 

Gemäß § 12 Abs. 6 Satz 3 kann bei der Aufhebung das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB angewendet werden, da die Kriterien des § 13 Abs. 1 BauGB erfüllt sind. Im vereinfachten Verfahren kann von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden. Das Verfahren wird gem. § 13 Abs. 3 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung oder Erstellung eines Umweltberichtes durchgeführt. Der Geltungsbereich befindet sich am westlichen Ortsausgang des Stadtteils Kallenberg und umfasst eine Fläche von insgesamt ca. 1,25 ha. Der räumliche Geltungsbereich der Aufhebungssatzung kann aus der abgedruckten Planskizze entnommen werden. Der Geltungsbereich entspricht dem Geltungsbereich des bisherigen vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Rühle-Gelände“.

Der Entwurf der Aufhebungssatzung liegt mit dem Abgrenzungsplan und der Begründung sowie mit dem bisherigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 3 Abs. 2 BauGB vom 8. März 2019 bis einschließlich 8. April 2019 öffentlich aus.

Die Unterlagen können während den Kontaktzeiten im Flur des 4. Stockwerks im Rathaus Korntal (Saalplatz 4, 70825 Korntal-Münchingen) und im Internet unter www.korntal-muenchingen.de unter Aktuelles eingesehen werden. Auskünfte zu den Unterlagen erteilt das Sachgebiet Stadtplanung (Rathaus Korntal, 4. OG, Zimmer 406). 

Ausgelegte Unterlagen:

Schriftliche Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Aufhebungssatzung unberücksichtigt bleiben. 
   

Kontaktzeiten im Rathaus Korntal, Saalplatz 4, 4. Stockwerk:Montag bis Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr

Mittwochnachmittag von 14:00 bis 18:00 Uhr

Korntal-Münchingen, den 08.03.2019    gez.  Dr.  Joachim  Wolf

Bürgermeister